Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

 

 

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

 

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten „Sinus“-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das „U-Boot“ namens „Neofaschismus“ wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht.

 

Die Wahlergebnisse von CDU und SPD sind historische Tiefstände. Die traditionelle Sozialdemokratie ist in einer tiefen Krise. Die FDP konnte sich wieder bei denen etablieren, die sich auf der Gewinnerseite der Umverteilung von unten nach oben sehen. Die Grünen hielten ihr Ergebnis. Die Linkspartei hat unter dem Strich ein kleines Plus errungen, aber ihr Stimmen- und Bedeutungsverlust in den früheren Stammländern auf dem Territorium der DDR hält an. Sie verlor etwa 500.000 Stimmen an die AfD. Die viel zu frühzeitige Festlegung auf ein Wahlbündnis mit der SPD und den Grünen ohne wirkliche Klarstellung der „roten Linien“ oder der wichtigsten Inhalte für die ein solches Bündnis stehen würde, trug zum Profil- und Ansehensverlust gerade im politischen bewussteren linken Wählerpotential bei.

 

Sollte tatsächlich eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen die Regierung bilden, wird diese, vor allem auch mit dem Druck von rechts durch die AFD für eine Verschärfung des aggressiven, sozialreaktionären Kurses des Deutschen Imperialismus stehen.

 

Die SPD, die den sozialen Abstieg von Massen mit der Agenda 2010 und Hartz-IV zu verantworten hat, die Kriegseinsätze des deutschen Imperialismus möglich machte gibt keinen Grund zur Hoffnung auf eine tatsächliche Oppositionspolitik. Zumindest nicht auf eine Oppositionspolitik, gegen Krieg und sozialen Kahlschlag, wie sie dringend notwendig wäre.

 

Das Wahlergebnis drückt vor allem die große Widersprüchlichkeit im Massen-, aber auch im Klassenbewusstsein aus. Viele Menschen – vor allem auch im entindustrialisierten Osten – empfinden zu Recht Angst, vor allem hinsichtlich ihrer sozialen Perspektive, hinsichtlich der Sicherheit ihrer Lebenssituation. Diese Unsicherheit hat Nichtwähler wieder zur Wahlurne gebracht. Sie wollten der Politik der großen Koalition aus CDU und SPD eine Absage erteilen. Sie haben dieser Politik eine Absage erteilt. Sie glaubten den falschen und demagogischen Versprechen und Losungen. Indem sie mit der AfD eine Partei wählten, die keinen Hehl daraus macht, dass sie für einen sozialreaktionären, spalterischen, rassistischen Kurs steht, wählten sie einen „Ausweg“, der sich über kurz oder lang gegen sie selbst richten wird.

 

Die Linkskräfte in Deutschland waren nicht in der Lage überzeugende Antworten auf die berechtigte Perspektivangst zu geben. Wir bleiben dabei, dass Perspektivangst kein Rassismus ist, aber zum Nährboden für Rassismus werden kann, wenn keine nachvollziehbaren Wege für erfolgreiche Kämpfe um Frieden, soziale Rechte und Demokratie aufgezeigt werden. Diese Anforderung ergibt sich für alle Linken aus diesem Wahlergebnis.

 

Das Ergebnis der DKP mit 11.713 Stimmen ist sehr niedrig und kann uns nicht befriedigen. Es ist auch die Quittung dafür, dass wir seit 1989 zu keiner Bundestagswahl eigenständig angetreten sind. Unser Antritt war richtig, nicht weil wir auf Wahlergebnisse hofften, sondern weil wir damit einen Beitrag geleistet haben, um die DKP und ihre Inhalte bekannter zu machen und zu stärken. Wir haben „Rot auf die Straße“ getragen und werden das weiter tun. Das ist mittel- und langfristig der richtige Weg, um Massen- und Klassenbewusstsein zu ändern und auf den richtigen Gegner zu lenken.

 

Die DKP wird daher weiter mit ihrem Sofortprogramm für Frieden, Arbeit, Solidarität auf der Straße sein und aufzeigen, wo das Geld für Bildung und ein Gesundheitswesen, das Patienten und Beschäftigte nicht krank macht, zu holen ist: Aus dem Militärhaushalt und bei den Superreichen. Sie wird weiter für Abrüstung, das Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und Frieden mit Russland ringen. Sie wird sich weiter für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst einsetzen.

 

Sie wird weiter das Monopolkapital als Hauptgegner benennen und zum gemeinsamen Kampf aufrufen – wissend, dass Veränderung auf der Straße und nicht mit dem Stimmzettel erreicht werden. Kämpfen für gemeinsame Interessen unabhängig von Weltanschauung, Alter, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Herrschenden am meisten Angst haben. Solidarität ist unser Trumpf – sei es beim Streik im Betrieb, der Verhinderung einer Zwangsräumung in der Nachbarschaft oder einer Blockade neofaschistischer Demonstrationen. Solidarität ist auch unser Trumpf gegen die AfD.

 

 

 

 

Plakat- und Aufklebermotive der DKP zur Bundestagswahl 2017:

Infos zur DKP-Kandidatur bei der Bundestagswahl 2017 finden sich unter dem Button "Bundestagswahl 2017" auf dieser Homepage.

 

 

Das DKP-Sofortprogramm finden Sie unter:

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2016/04/sofortprogramm-der-dkp/

 

 

Herzlich willkommen auf der

 

Homepage der DKP-Nordhessen!

 

 

 

Die 1968 gegründete DKP steht in der Tradition der KPD, die Adenauer zwölf Jahre zuvor verbieten ließ. Das Ende des Sozialismus in Europa war auch für uns ein tiefer Einschnitt, der unsere Partei tief erschüttert hat. Die DKP hat heute in Ost und West knapp 5000 Mitglieder, in den letzten Jahren nimmt die Zahl der Neueintritte vor allem Jüngerer zu.

Ziel der DKP ist letztlich eine sozialistische Welt, in der Ausbeutung und Krieg abgeschafft sind. Wer sich gegen den Abbau demokratischer und sozialer Rechte, gegen faschistische und reaktionäre Ideologien und für eine friedliche Welt einsetzen will, findet seine Mitstreiter in der DKP.

 

Auch in Nordhessen gibt es Kommunistinnen und Kommunisten, die für eine andere Welt kämpfen: Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für eine Welt ohne Kriege und Ausplünderung der Natur.

 

 

In der Witzenhäuser Allgemeinen und in der Werra Rundschau wurde am 29.8.2015 über uns berichtet:

 

 

 

 

 

 

Das Programm der Deutschen kommunistischen Partei

wurde auf dem 17. Parteitag 2006 beschlossen.

Es ist die programmatische Grundlage unserer Politik.

 

 

 

Das Programm umfasst nach einer Präambel folgende Kapitel:

I. Imperialismus heute

II. Der deutsche Imperialismus

III. Der Sozialismus, die historische Alternative zum Kapitalismus

IV. Unser Weg zum Sozialismus

V. Die Kräfte des Widerstands und des Fortschritts

VI. DKP - Partei der Arbeiterklasse

 Wir freuen uns auf das nächste UZ-Pressefest, das große Volksfest der DKP in Dortmund vom 7.-9. September 2018

Hompage des DKP-Parteivorstands

Homepage der UZ, Zeitung der DKP

 

Hier gehts zur Internetseite der Tageszeitung "junge welt":

Homepage der DKP-Hessen

Homepage des 

Bündnisses gegen Rechtsextremismus

im Werra-Meißner-Kreis

DIE LINKE im Werra-Meißner-Kreis

DIE LINKE im Schwalm-Eder-Kreis

Grün-Alternative Liste Waldkappel